Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.1985 - 7 B 98.84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,6304
BVerwG, 17.01.1985 - 7 B 98.84 (https://dejure.org/1985,6304)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.1985 - 7 B 98.84 (https://dejure.org/1985,6304)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 1985 - 7 B 98.84 (https://dejure.org/1985,6304)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,6304) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer gem. § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28. Oktober 1952 (GO NW a. F.) vorgenommenen Änderung des Zwecks einer privaten Stiftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • FG Köln, 25.05.2016 - 7 K 291/16

    Voraussetzungen für das Vorliegen der Ersatzerbsteuer im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr.

    Diese Entscheidung wurde mit dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.1.1985 (7 B 98.84) rechtskräftig.

    Diese Entscheidung wurde durch Urteil des OVG Münster vom 23.3.1984 (15 A 1620/81, DÖV 1985, 983) und Beschluss des BVerwG vom 17.1.1985 (7 B 98.84, Juris) bestätigt.

  • VG Aachen, 10.06.2002 - 4 K 1245/99

    Streit über die Vergabe von Stipendien auf Grund eines Testaments; Kriterien für

    Diese Entscheidung wurde mit dem die Revision nicht zulassenden Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Januar 1985 - 7 B 98.84 - rechtskräftig.

    Zwar kann dem Testament nicht wegen des Kriteriums der "Bedürftigkeit" ein allgemeines soziales Anliegen des Stifters unterschoben werden, vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Januar 1985 - 7 B 98.84 - Buchholz 415.1 Nr. 50.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.1986 - 7 A 10/86
    Zwar wäre eine unverhältnismäßige Einengung der Mandatsausübung mit dieser Vorschrift unvereinbar (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 03. November 1981 - 10 C 12/81 -, Rechtsprechung zum kommunalen Verfassungsrecht Rheinland-Pfalz, § 44 GemO, Nr. 1; Beschluß des Senats vom 14. Dezember 1984 - 7 B 98/84 -, S. 6).
  • VG Aachen, 17.04.2012 - 8 K 86/11

    Pflicht zur Überlassung einer Liste mit Namen und Anschriften der einer Stiftung

    vom 28. April 1981 im Verfahren 5 K 246/80, Urteil des OVG NRW vom 23. März 1984 im Verfahren 15 A 1620/81, Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwG - vom 17. Januar 1985 im Verfahren 7 B 98.84; Urteil des VG B1.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht